Start http://hh.relaunch.steuerzahler.de Wed, 16 May 2012 16:48:05 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Was-lange-waehrt-wird-endlich-gut/44818c53270i1p61/index.html SPD, FDP und B'90 / Die Grünen verankern Schuldenbremse in Hamburgischer Verfassung Nach Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern verankert nun auch die Freie und Hansestadt Hamburg die Schuldenbremse in ihrer Landesverfassung. SPD, FDP und Grüne stimmten in der 1. Lesung dafür, die Linke und die CDU dagegen. Hier finden Sie unsere Stellungnahme zu diesem Thema. Thu, 10 May 2012 22:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Was-lange-waehrt-wird-endlich-gut/44818c53270i1p61/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Hamburger-Steuerzahler-bekennen-Farbe/44770c53231i1p61/index.html Der Bund der Steuerzahler unterstützt die Aktion "Hamburg bekennt Farbe" und ruft seine Mitglieder auf, sich am Sonnabend, 2. Juni, an einer Demonstration gegen Neonazis auf dem Rathausmarkt teilzunehmen. Am 2. Juni wollen Neonazis aus ganz Deutschland ihre bundesweit größte Demonstration des Jahres in Hamburg abhalten. In unserer weltoffenen Stadt können wir das nicht hinnehmen und zeigen: Hamburg ist bunt – nicht braun! Wir stehen für Demokratie, Toleranz, Vielfalt, Zivilcourage und einen respektvollen Umgang miteinander. Tue, 08 May 2012 11:12:15 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Hamburger-Steuerzahler-bekennen-Farbe/44770c53231i1p61/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Offensive-Buerokratieabbau/42604c51178i1p61/index.html „Wer in Hamburg auf der Alster, der Bille oder der Elbe angeln will, braucht dafür je eine Erlaubniskarte. Diese Karten muss sich der Angelfreund bei unterschiedlichen Ämtern besorgen, wie z.B. dem jeweils zuständigen Bezirksamt und dem Oberhafenamt. Der Aufwand für den Erwerb der Erlaubnis sowie für die Abstimmung der Ämter im Hintergrund könnte um ein vielfaches erleichtert werden, wenn nur ein Amt zentral dafür zuständig wäre.“ Das ist einer der Fälle, die bisher in unserem Projekt zum Bürokratieabbau gemeldet wurden. Mit Unterstützung der Handelskammer sammeln wir zurzeit Fälle von überflüssiger Bürokratie im Alltag. Auf der Internetseite können Sie noch bis Ende Mai 2012 Ihrem Ärger Luft machen. Im Sommer werten Experten die Hinweise aus und erstellen Handlungsempfehlungen an den Senat. Mehr Informationen finden Sie bei oder unter dem Menüpunkt Brennpunkte. Tue, 24 Apr 2012 22:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Offensive-Buerokratieabbau/42604c51178i1p61/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Sind-rote-Zahlen-im-gruenen-Bereich/42022c50543i1p61/index.html Fraktionen jonglieren mit Steuergeld Die Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft haben im Jahr 2010 zusammen mehr Geld ausgegeben, als sie einnahmen. Das Gesamtdefizit liegt bei rund 193.500 Euro. Das geht aus den Jahresrechnungen hervor, die von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) Ende 2011 veröffentlicht wurden. Drei von vier Fraktionen schlossen mit einem deutlichen Defizit ab. Einzig die CDU kam mit dem Geld aus, das ihr zur Verfügung stand. Mit 91.000 Euro Miese bildet die GAL-Fraktion das Schlusslicht. Mon, 06 Feb 2012 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Sind-rote-Zahlen-im-gruenen-Bereich/42022c50543i1p61/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Ampel-Gehampel-oder-Vorfahrt-fuer-Vernunft/41526c50013i1p61/index.html Bus-System versus Stadtbahn? Der Hamburger Senat will bis 2020 rund 260 Mio. Euro in den Ausbau des Bus-Systems investieren. Ziel des SPD-Senats ist es, „dass Hamburg bis 2020 über ein hochmodernes Bussystem verfügen kann“. Das derzeitige Busnetz in Hamburg hat eine Streckenlänge von 1.400 Kilometern mit 2.070 Haltestellen. Das Passagieraufkommen liegt bei 256 Mio. Fahrgästen im Jahr. Die Tendenz ist steigend. Es stellt sich die Frage, ob die Stadtbahn wirklich tot ist. Thu, 19 Jan 2012 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Ampel-Gehampel-oder-Vorfahrt-fuer-Vernunft/41526c50013i1p61/index.html