Verschwendung http://hh.relaunch.steuerzahler.de Fri, 03 Sep 2010 02:26:33 GMT FeedCreator 1.8.0-dev (info@mypapit.net) http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Arbeitsgruppe-Scientology-Keine-Verschwendung/33227c40021i1p/index.html Sinnvoller Einsatz von Steuergeld durch Aufklärung und Ausstiegshilfe Die Hamburger Morgenpost zitiert in ihrer Ausgabe vom 18. August einen Sprecher von Scientology, der die Auffassung vertritt, der Betrieb der Arbeitsgruppe Scientology durch die Behörde für Inneres stelle eine Verschwendung von Steuergeld dar. Diese Einschätzung wird vom Bund der Steuerzahler Hamburg nicht unterstützt, denn Hamburgs Steuerzahler ermöglichen mit ihrem Geld zahlreichen Menschen ein neues selbst bestimmtes Leben. Thu, 19 Aug 2010 09:37:12 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Arbeitsgruppe-Scientology-Keine-Verschwendung/33227c40021i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Gesellschaftsfaehige-Kampfhunde-Wie-der-Senat-seine-Meinung-veraendert/27301c30953i1p/index.html Der Senat begeht zurzeit einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Kampfhunden. Ungeachtet der Attacken einzelner Tiere auf wehrlose Kinder in früheren Jahren subventioniert er weiterhin die Vermittlung der gefährlichen Hunde in private Hände und hat im vergangenen Jahr sogar die Hundesteuer drastisch gesenkt. Mehr und mehr wird deutlich: Kampfhunde sind kein Politikum mehr. Kampfhunde werden wieder gesellschaftsfähig. Und der Steuerzahler wird dafür kräftig zur Kasse gebeten! Mon, 01 Mar 2010 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Gesellschaftsfaehige-Kampfhunde-Wie-der-Senat-seine-Meinung-veraendert/27301c30953i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarz-gruene-Spendierhosen-in-Zeiten-knapper-Kassen/24228c27683i1p/index.html Seit dem 1. September 2008 fördert Hamburg Vorbereitungskurse für Einbürgerungstests, denn für viele Einbürgerungswillige stellt der seitdem verpflichtend abzulegende Einbürgerungstest eine Hürde dar. Wer den Test nicht besteht, bekommt die deutsche Staatsangehörigkeit nicht. Die Vorbereitung auf den Test überlässt der Staat dem Einbürgerungswilligen. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bietet zwar Integrationskurse an. Diese richten sich jedoch ausschließlich an Ausländer, die nur einen verlängerten Aufenthaltsstatus genießen und die deutsche Staatsangehörigkeit auf absehbare Zeit noch nicht haben wollen. Sun, 31 Jan 2010 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarz-gruene-Spendierhosen-in-Zeiten-knapper-Kassen/24228c27683i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Sie-haben-Post-/24227c27682i1p/index.html Verschwendung an der Uni Hamburg Einen holprigen Start legte der neue Präsident der Universität Hamburg hin. Nachdem seine Vorgängerin auf wenig ruhmreiche Weise ihren Platz räumen musste, fiel nach wochenlanger Suche die Wahl auf Prof. Dr. Dieter Lenzen, bisher Leiter der Freie Universität Berlin. Nachdem seine Wahl durch den Hochschulrat vom Akademischen Senat mit 14:2:1 Stimmen bestätigt wurde, war es dem designierten Präsidenten ein Anliegen, sich bei den rund 40.000 Studenten der Uni vorzustellen. Die Kosten spielten dabei offenbar keine Rolle. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Sie-haben-Post-/24227c27682i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Steuergeldverschwendung-im-Blick-der-neuen-Bundesregierung/21017c24500i1p/index.html Koalitionsverträge stellen den Leser häufig auf eine Geduldsprobe. Auf vielen Seiten versuchen die Koalitionäre mit oftmals blumigen Worten die Öffentlichkeit über ihre politischen Ziele und Absichten zu informieren. Der Koalitionsvertrag der neuen CDU/CSU/FDP geführten Bundesregierung (Titel: „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“) ist 130 Seiten stark und behandelt komprimiert sämtliche Politikbereiche. Bei genauerer Betrachtung offenbart der Vertrag auch Neues für den interessierten Steuerzahler. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Steuergeldverschwendung-im-Blick-der-neuen-Bundesregierung/21017c24500i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Teure-Preisverleihung/19993c23343i1p/index.html Bereits zum dritten Mal verlieh der Bezirk Hamburg-Mitte am 08. November 2009 seinen Bürgerpreis an Menschen, die sich im Bezirk für Integration einsetzen, damit aus Zugewanderten Einheimische werden. Hierfür stehen bis zu 20.000 Euro bereit. Soweit so gut; an der Idee selbst, ehrenamtliches Engagement im Bereich der Integration zu würdigen, ist keine Kritik angebracht. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Teure-Preisverleihung/19993c23343i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Licht-in-Schulen-Fortsetzung/19989c23339i1p/index.html Über das Projekt „Licht in Schulen“ das der Hamburger Senat aus Mitteln des Konjunkturpakets mit vier Millionen Euro bezuschussen will, haben wir an dieser Stelle bereites kritisch berichtet. Der Fall ist auch im Schwarzbuch 2009 erschienen. Nach unserer Auffassung wäre es sinnvoller gewesen, den Millionenbetrag in die maroden Schulgebäude zu stecken als in ein zweifelhaftes, vages Beleuchtungsvorhaben mit dem die Konzentrationsfähigkeit der Schüler verbessert werden soll. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Licht-in-Schulen-Fortsetzung/19989c23339i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Vom-Wesen-der-Verschwendung/19940c23282i1p/index.html In diesem Jahr wurde das 37. Schwarzbuch zur öffentlichen Verschwendung vorgestellt, das wieder Geschichten aus deutschen Amtsstuben erzählt, die einerseits amüsant und andererseits wahnsinnig ärgerlich sind. Mit der Dokumentation wird vor allem die „Es ist ja nicht mein Geld“-Mentalität kritisiert, wenn zum Beispiel nicht nutzbare Brücken gebaut werden oder Politiker auf fragwürdige Reisen gehen. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Vom-Wesen-der-Verschwendung/19940c23282i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Aufgewacht-und-angepackt-Verschwendung-verhindern/18382c21570i1p/index.html Seit 1974 veröffentlicht der Bund der Steuerzahler seine "Verschwendungsfibel" zur öffentlichen Verschwendung - besser bekannt unter dem Namen "Schwarzbuch". Hamburg war von Anfang an dabei: Der erste Fall im ersten Schwarzbuch drehte sich um das Bau- und Finanzierungschaos bei der Schwimmoper. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Aufgewacht-und-angepackt-Verschwendung-verhindern/18382c21570i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2008/10568c12507i1p/index.html - U4 - Pavillon - Vermittlungsgebühr für Kampfhunde - Gestaltung des Umfeldes vom Schillerdenkmal - Digitaler Wahlstift - Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer - Imagekampagne: "Stadt Hamburg statt Drogen" - 4. Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2008/10568c12507i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Senatorenfruehstueck/1746c2637i1p/index.html Der Abschluss der Verhandlungen über die Ortsumgehung Finkenwerder wurde mit einem zünftigen Senatorenfrühstück gefeiert. Auf Einladung von Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) und Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) genossen rund 50 Obstbauern, drei ReGe-Vertreter, der Leiter des Rechtsamtes der Stadtentwicklungsbehörde und ein Anwalt der Obstbauern am 10. Juli 2009 die Köstlichkeiten in Bundt‘s Gartenrestaurant in Neuenfelde. Die Feierstimmung freilich war ausgelassen, denn die Verhandlungen haben mehrere Jahre in Anspruch genommen - und die sich währenddessen querstellenden Obstbauern erhielten nun, zumindest nach Auffassung des Senats, ein adäquates Dankeschön. Die Kosten des Frühstücks wollten die einladenden Behörden dem Bund der Steuerzahler zunächst nicht mitteilen. „Die Gesamtkosten liegen im mittleren 3-stelligen Bereich und sind bezogen auf den Anlass der Veranstaltung nicht weiter von Bedeutung“, hieß es aus der Wissenschaftsbehörde. Nach erneuter Frage ließ man sich erweichen: „503 Euro. Wenn es denn so wichtig ist ...“. Ja, für die Steuerzahler schon! Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Senatorenfruehstueck/1746c2637i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Fragwuerdiger-Kreiselbau-in-Hamm/1741c2632i1p/index.html Der Bezirk Mitte plant in der Caspar-Voght-Straße, Ecke Quellenweg (Hamm) den Bau eines rund 700.000 Euro teuren Kreisverkehrs. Wie das Bezirksamt uns auf Nachfrage mitteilte, wurde jedoch keine Verkehrszählung durchgeführt. Zur Begründung des Projekts führt die Behörde lediglich an, dass „für diese Kreuzung bereits seit Jahren im Zuge der Schulwegsicherung eine Signalanlage gefordert wurde. Als dann noch eine Schule in unmittelbarer Nähe eröffnet wurde, wurde hierfür eine Planung aufgenommen. In dem folgenden Abwägungsprozess wurde dann statt der Signalanlage der Kreisel favorisiert.“ Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Fragwuerdiger-Kreiselbau-in-Hamm/1741c2632i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Die-Bahn-verschwendet/1557c2389i1p/index.html Zahlreiche Investitionen der Deutsche Bahn in und um Hamburg verstießen gegen geltende Förderrichtlinien des Bundes. Steuergelder in Millionenhöhe wurden so verpulvert, Rückforderungen sind bislang nicht erhoben worden. Seit Jahren steht die Deutsche Bahn abfahrbereit auf dem Harry Potter Zaubergleis 9 ¾, damit es endlich die Reise in die eigene Privatisierung antreten kann. Bahnchef Hartmut Mehdorn setzt sich dafür seit Jahren vehement ein, der Deutsche Bundestag hat nach wie vor Zweifel und verweigert die Abfahrt. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Die-Bahn-verschwendet/1557c2389i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/23-Uhr-Sperrstunde-auf-dem-Spielbudenplatz/1521c2355i1p/index.html Die Freizeitlärmrichtlinie ist, wie fast alle Normen im Umweltrecht, detailverliebt. Minutiös schreibt sie die Lärmbelastung vor, die für Anwohner von Amüsiermeilen erträglich sein muss. Veranstaltungen, deren Lärmimmissionen darüber hinaus gehen, dürfen von den Behörden nicht genehmigt werden! Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/23-Uhr-Sperrstunde-auf-dem-Spielbudenplatz/1521c2355i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Steuerzahler-finanzieren-Lobby-Arbeit-der-Medien/1574c2405i1p/index.html Der Bund der Steuerzahler hat den Senat um Aufklärung über den so genannten Medienkoordinator gebeten. Insbesondere interessierten uns Zuständigkeitsbereich, Aufgaben und finanzieller Aufwand. „Zu den Aufgaben des neuen Medienkoordinators gehören insbesondere die Pflege von Kontakten zu Unternehmen der Medienbranche, der Aufbau von neuen Kontakten zu Unternehmen außerhalb Hamburgs, die Abstimmung zwischen Behörden und Medienunternehmen, die Repräsentation der Freien und Hansestadt Hamburg auf medienrelevanten Veranstaltungen sowie die Beratung des Bürgermeisters in medienpolitischen Fragen“, so Christoph Otto, Senatssprecher in einem Schreiben an den Steuerzahlerbund. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Steuerzahler-finanzieren-Lobby-Arbeit-der-Medien/1574c2405i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2007/1654c2547i1p/index.html - Domplatz-Bebauung - VIVO! - Immer noch teuer. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2007/1654c2547i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2006/1653c2545i1p/index.html - Jungfernstieg - Finanzierungschaos und Baumängel trüben die Freude an der Flaniermeile - Rechenfehler der Bahn kostet Millionen! - Schild(a)wald in Hamburg Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2006/1653c2545i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2005/1652c2544i1p/index.html - Hick-Hack bei der Bebauung des Spielbudenplatzes - Zentralambulanz für Betrunkene - Schulschließungen nach Sanierung - Rechnunghof wird fündig: Hamburger Staatsoper - Leichtathletik-Trainingshalle Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2005/1652c2544i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2004/1651c2543i1p/index.html - Radweg-Missbrauch in Hamburg-Nord - Grüne Ringe in Hamburg - Pfusch am Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) - Umgestaltung der Neuen Großen Bergstraße in Altona - Nachlese: Victor-Gallanz-Haus steht zum Verkauf - Nachlese: Kulturring der Jugend Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2004/1651c2543i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2003/1650c2542i1p/index.html - Nachhaltigkeitszentrum VIVO! nachhaltig teuer. - Victor-Gallancz-Haus der Jugend - Geologisches Landesamt Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2003/1650c2542i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Die-oeffentliche-Verschwendung-Eine-unbekannte-Groesse/1632c2525i1p/index.html Alljährlich legen die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder ihre Jahresberichte über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der geprüften Gebietskörperschaft vor. Der Bericht ist das Resultat von Stichproben aus einem Ausgabenvolumen, das um ein Vielfaches höher ist als das Prüfungsvolumen selbst. Die Prüfungsgegenstände werden politisch festgelegt, so dass es sich nicht um eine repräsentative Stichprobe handelt. Deshalb ist es schwer, aus dem Prüfungsergebnis auf eine Gesamtverschwendungssumme zu schließen. Hinzu kommt, dass die Rechnungshöfe nicht nur die Vergeudung von Mitteln prüfen, sondern auch in der Struktur der Verwaltung nach potentiellen Verschwendungsquellen fahnden. Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Die-oeffentliche-Verschwendung-Eine-unbekannte-Groesse/1632c2525i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2002/1649c2541i1p/index.html - Neugestaltung des Holstenplatzes in Altona - Brücke des 17. Juni - Veloroute 3 - Kulturring der Jugend Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2002/1649c2541i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2001/1648c2540i1p/index.html - Endloses Disziplinarverfahren - Lehraufträge im Fachbereich Sportwissenschaft an der Universität - Landesamt für Informationstechnik - Beschaffungen beim UKE Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2001/1648c2540i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2000/1647c2539i1p/index.html Hamburger Fälle: - Schulsportplatz sucht Sportler - Planungschaos mit einem Bebauungsplan - Fehlinvestition in Behörden-Software - Blinder Aktionismus der Baubehörde - "Verbesserung" der Wassergüte Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-2000/1647c2539i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1999/1646c2538i1p/index.html Hamburger Fälle: - Schildbürgerstreich bei Renovierung der Grundschule Bandwirkerstraße - Umzugskarussel der Hamburger Justiz - Teurer Mietleerstand - Nachlässige Recherchen der Polizei kommen den Steuerzahler teuer - Stadtpark Rothenburgsort Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1999/1646c2538i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1998/1645c2537i1p/index.html Hamburger Fälle: - Umzugskarussel der Hamburger Justiz - Teure Fehlinvestitionen in Behörden-Software - Fehlplanungen bei der TU Harburg - Verletzung des bürgerschaftlichen Budgetrechts Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1998/1645c2537i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1997/1644c2536i1p/index.html Hamburger Fälle: - Laubkompostieranlage der Stadtreinigung Hamburg - Seefahrtsausbildung an der Fachhochschule - Verschwendung auf dem "Sportplatz 2000" - Teure Mitbestimmungsprozesse in der Sozialbehörde Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1997/1644c2536i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1996/1643c2535i1p/index.html Hamburger Fälle: - Verschwendung bei der Hamburger Staatsoper - Teure Regenwassernutzungsanlage - Dienstwagen der Polizei - Verschwendung auf dem Gelände der Müllverbrennungsanlage II Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1996/1643c2535i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1995/1637c2529i1p/index.html Hamburger Fälle: - Erstattung von Planungskosten im Wohnungsbau - Beschaffung von Großrechner in der Sozialbehörde - Teure Gründanlagen in Allermöhe - Instandsetzung der Sonnenschutzanlage in der Stadtentwicklungsbehörde - Behörden-Fernmeldenetz - Verschwendung pur: Doppelter Radweg Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1995/1637c2529i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1994/1642c2534i1p/index.html Hamburger Fälle: - Verschwendung bei der Kfz-Zulassungsstelle - Grünanlage am Osterbekkanal - Energieverschwendung an Hamburgs Schulen - Neubau des Rehabilitationszentrums im Allgemeinen Krankenhaus Eilbek - Personalamt in der Kritik Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1994/1642c2534i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1993/1641c2533i1p/index.html Hamburger Fälle: - Neubau der Ufermauer an der Alsterdorfer Kehre - Ausbau einer Teilstrecke der Ahrensburger Straße - Erschließung des Wohngebietes Allermöhe II - Einführung der elektronischen Datenverarbeitung in der Schulbehörde - Zu breite Grünanlage in Wandsbek - Sportanlage in Allermöhe Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1993/1641c2533i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1992/1640c2532i1p/index.html Hamburger Fälle: - Operatives Zentrum des Universitätskrankenhauses Eppendorf (UKE) - Blockheizkraftwerk im Allgemeinen Krankenhaus in Altona - Kantinen Hamburger Behörden Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1992/1640c2532i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1991/1639c2531i1p/index.html Hamburger Fälle: - Neubau eines Institutsgebäudes der TU Hamburg-Harburg - Umbau des Gebäudes der Hamburger Staatsanwaltschaft - Bewässerung Hamburger Friedhofsanlagen - Glasdach über dem Innenhof des Museums für Hamburgische Geschichte - Verschwendung bei der Klinik für Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten des UKE Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1991/1639c2531i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1990/1638c2530i1p/index.html Hamburger Fälle: - Parkwege im Bezirk Harburg - Wiederherrichtung der alten Polizeiwache in Hamburg-Harburg - Planung und Durchführung der Badezimmerinstallation für die Hamburger Bürgerschaftspräsidentin - Wärmegewinnungsanlage der Wäscherei des Pflegeheimes Farmsen - Auslastung stadteigener Barkassen - Verschwendung: Mobiles Stromaggregat Mon, 02 Nov 2009 23:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Schwarzbuch-1990/1638c2530i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Hamburg-im-Schwarzbuch-Die-oeffentliche-Verschwendung-2009/19141c22349i1p/index.html Am 15. Oktober 2009 veröffentlichte der Bund der Steuerzahler seine aktuelle Ausgabe des Schwarzbuches "Die öffentliche Verschwendung". Darin versammelt sind 96 Fälle, in denen Steuergelder verpulvert wurden, elf Fälle, in denen Verschwendung droht, und acht Fälle, in denen sie erfolgreich verhindert werden konnte. Macht insgesamt 128 Belege für den sorglosen Umgang mit öffentlichen Mitteln. Hamburg ist acht Mal vertreten; in zwei Fällen droht die Verschwendung unserer Steuergelder. Hier ist der Senat gefragt! Thu, 22 Oct 2009 22:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Hamburg-im-Schwarzbuch-Die-oeffentliche-Verschwendung-2009/19141c22349i1p/index.html http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Warum-wir-meinen-dass-Verschwendung-geahndet-werden-muss/18355c21547i1p/index.html Staatsdiener und Politiker schweben - wenn sie Steuergeld ausgeben - nicht über unserem Rechtssystem. Für sie muss gleiches Recht wie für alle anderen auch gelten. Wer etwa Steuern, die er dem Gemeinwesen schuldet, hinterzieht, wird mit harten Sanktionen bedroht - von der Geldbuße bis zur höchstmöglichen Freiheitsstrafe von fünf Jahren. Der gut ausgebaute Apparat der Steuerfahndung sorgt für die Durchsetzung dieser Gesetze und zieht damit sozialschädliche Steuerhinterzieher zur Rechenschaft. Mon, 19 Oct 2009 22:00:00 GMT http://hh.relaunch.steuerzahler.de/Warum-wir-meinen-dass-Verschwendung-geahndet-werden-muss/18355c21547i1p/index.html